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Diesel Fahrverbote – Populismus oder Erfolgsrezept?

Diesel Fahrverbote – Populismus oder Erfolgsrezept?

Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass bei einer Verbrennung mit Luftsauerstoff Stickstoffoxide (NOx) entstehen. So entsteht NOx in hoher Konzentration beim Rauchen, beim Kochen auf einem Gasherd, beim Abbrennen von Kerzen und auch beim Fahren eines Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor (auch wenn es einen Benzinmotor hat). Helfen Dieselfahrverbote tatsächlich Atemwegserkrankungen zu vermeiden?

Wenn man sich die politischen Diskussionen der letzten Monate anhört, scheint es nur noch eine Lösung zu geben: Elektromobilität

Damit Elektroautos ihrem (sauberen) Ruf gerecht werden und den Verbrennungsmotor ersetzen können, müssen allerdings noch einige Bedingungen erfüllt werden:

  • Der Strom muss ökologisch erzeugt sein
  • Die Batterien müssen umweltunschädlich produziert sein und recycelt werden können
  • Es müssen genügend Ladestationen vorhanden sein
  • Die Reichweite sollte vergleichbar sein
  • Die Fahrzeuge müssen auch von Menschen mit kleinem Einkommen finanzierbar sein

Gibt es bis dahin „nurdas Dieselfahrverbot, um unsere Gesundheit zu schützen? Ist es nicht stattdessen an der Zeit, über sinnvolle flankierende Maßnahmen nachzudenken und diese auch umzusetzen?

Um nur einige zu nennen:

  • Intelligente Verkehrsführung, die Brems- und Beschleunigungsvorgänge reduziert, was geringere NOx, CO2 und Feinstaubemissionen zur Folge hätte
  • Ausbau des ÖPNV
  • Verlagerung des Transports von der Straße auf die Schiene
  • Verbot von Billigflügen
  • Geschwindigkeitsbegrenzungen

In den letzten Tagen zweifelten Herr Prof. Köhler (Lungenfacharzt) und über 100 weitere seiner Kollegen unter fachwissenschaftlichen Aspekten die Grenzwertsetzung an und forderten neue Untersuchungen.

Dr. Franz Rohrer kommt in der Jülicher Studie zu folgendem Schluss: „Selbst wenn man alle Diesel-PKW in Köln von der Straße holt, lässt sich der NOx am Clevischen Ring dadurch vermutlich nur um 15 Prozent senken. Das wäre viel zu wenig, um den EU-Grenzwert dort einzuhalten.“

Dienen Grenzwertsetzungen und Fahrverbote nur der Automobilindustrie? Nachdem festgestellt wurde, dass die Abgase der Verbrennungsmotoren für Menschen schädlich sind (was sicherlich zutreffend ist) wird die Elektromobilität forciert. Wird in einigen Jahrzehnten festgestellt, dass Elektroautos, insbesondere die Batterien, ökologisch nicht nachhaltig produziert, betrieben und entsorgt werden können – kommt man (erst) dann endlich zum umweltneutralen Fahrzeug?

Jeremy Rifkin beschrieb schon 1982 in seinem Buch „Entropie“, dass wir uns im Frühstadium einer historischen Wende befinden, die sich weg von fossilen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Energiequellen orientiert. Mit den Energiequellen Sonne, Wind und Wasser lässt sich Wasser zu den Gasen Wasserstoff und Sauerstoff elektrolysieren, die dann wieder zu Wasser verbrannt werden können. Weshalb geht die Entwicklung der wasserstoffbetriebenen Fahrzeuge und der Aufbau eines Netzes von Wasserstofftankstellen so schleppend voran? Wasserdampf als Verbrennungsprodukt ist nun wirklich nicht als gesundheitsschädlich einzustufen.

Unabhängig von der wissenschaftlich-technischen Diskussion bleibt die Frage der Verantwortung für den Betrieb jüngerer Dieselfahrzeuge. Die Fahrzeuge sind vom Kraftfahrtbundesamt unter definierten Voraussetzungen für den Straßenverkehr zugelassen. Wenn ein Automobilhersteller die Zulassungsvoraussetzungen bewusst manipuliert und der Betrieb des Fahrzeugs dadurch eingeschränkt wird, ist der Hersteller dafür in vollem Umfang haftbar zu machen. Muss der Käufer, der ein Fahrzeug unter falschen Voraussetzungen gekauft hat, den finanziellen Verlust, der durch die eingeschränkte Betriebserlaubnis entstanden ist, einfach so hinnehmen? In welchem Rechtsstaat leben wir, wenn der Geschädigte den Schaden selbst zu tragen hat?

Auf welchem Stern lebt unser Verkehrsminister Herr Scheuer, wenn er davon ausgeht, dass das Problem sich durch Erneuerung der Flotte lösen lässt? Weiß er nicht (mehr), dass viele Menschen lange auf ein neues Auto sparen müssen? Andere können sich gar kein neues Auto leisten!

Eine Antriebstechnologie, die auf Verbrennungsmotoren basiert ist sicher nicht unkritisch und nur noch eine vorübergehende Lösung. Jedoch sprechen die derzeitigen Daten und Fakten nicht dafür, dass es sofortige Fahrverbote geben muss.

Fahrverbote, die sich auf Diesel-Fahrzeuge beschränken, ignorieren die CO2 Problematik. Vielmehr sollten flankierende Maßnahmen ergriffen werden, die kurzfristig umsetzbar sind (s. o.).

Liegen die Konzepte für den Wasserstoffantrieb nicht schon viel zu lange in den Schubladen der Automobilindustrie?

AUFBRUCH C plädiert dafür, dass neue, wirklich umweltneutrale Antriebe zügig entwickelt und auch gefördert werden – und die nötige Infrastruktur dazu bereitgestellt wird.

Quelle Beitragsbild: Adobe Stock, K.-U- Häßler

Für Religionsfreiheit – Aufruf an den Bundestag

Für Religionsfreiheit – Aufruf an den Bundestag

Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurden so viele Christen diskriminiert wie gegenwärtig. In rund 70 Staaten werden über 100 Millionen Christen benachteiligt, inhaftiert oder sogar gekreuzigt, wie es durch den „Islamischen Staat“ im Nahen Osten und Nordafrika bereits geschieht. Verfolgung gibt es in großen Staaten wie Indien durch Hindus oder China, Laos und Vietnam durch kommunistische Regierungen. Vor allem aber sind Christen in islamischen Staaten von Pakistan bis zum Sudan und in großen Teilen Nigerias betroffen.

Wir fordern den Bundestag auf, auf die Bundesregierung einzuwirken, sich stärker für die Religionsfreiheit als ein Grundrecht besonders in islamischen, hinduistischen und kommunistischen Staaten einzusetzen.