Schlagwort: Aufbruch C

Sind wir wirklich ein Sozialstaat?

Sind wir wirklich ein Sozialstaat?

Der Staat verdient am Ehrenamt – das darf nicht sein!

Mir wurde vor kurzem eine Geschichte erzählt die ich kaum glauben konnte. Ein Steuerberater hat dies dann jedoch bestätigt. Eine Hausfrau, die sich sozial stark engagiert, aber nicht berufstätig ist, hat sich auf eigene Kosten als begleitende Seelsorgerin ausbilden und zertifizieren lassen. Dies, um ehrenamtlich seelisch/psychisch angeschlagene Menschen mit Rat & Tat zu begleiten. Davon gibt es ohnehin viel zu wenige Menschen. In der gemeinsam mit ihrem Mann erstellten Steuererklärung wollte sie zumindest die Ausbildungskosten steuerlich geltend machen. Da musste sie allerdings erfahren, dass dies nur für Menschen möglich ist, die mit dieser Ausbildung auch erwerbstätig sein wollen. Also mit der Ausbildung Geld verdienen.

Ehrenamtlich begleitende Seelsorger schauen dagegen in die Röhre und werden steuerlich abgestraft. Das gleiche erfuhr ich auch noch in einem zweiten Fall, ein Fussballtrainer liess sich ausbilden um eine Jugendmannschaft trainieren zu können. Auch hier galt: nicht abzugsfähig! Weil er als Trainer nicht bezahlt wird.

Meine Meinung dazu: der Staat muss das Ehrenamt auch wirklich ehren, dadurch, dass er Anreize gibt und dies unterstützt. In vielen Bereichen übernehmen ehrenamtlich arbeitende Menschen schon Aufgaben die den Staat entlasten. Jeder, der einen ehrenamtlichen Dienst tut sollte belohnt werden. Und nicht, wie in diesen Fällen, auch noch bestraft!

Sie kennen ähnliche Fälle? Schreiben Sie uns an info@aufbruch-c.de – wir wollen hier gerne dranbleiben und uns dafür einsetzen, dass solche soziale Ungerechtigkeit gestoppt wird.

Claus Preuss für

AUFBRUCH C

 

Positionspapier: Umwelt- und Klimaschutz

Positionspapier: Umwelt- und Klimaschutz

Die Grenzen der Mobilität

Seit Jahrhunderten haben Menschen das Bedürfnis sich zu bewegen. Lebensumstände und Existenzsicherung haben es nötig gemacht, andere Lebensräume zu erschließen.

Über diese sinnvolle Mobilität hinausgehend, nimmt der Anteil der Freizeit- und Erlebnismobilität aber ständig zu. Daraus hat sich ein Industriezweig entwickelt, der es uns schwer macht, nötige Grenzen zu erkennen und zu akzeptieren.

Land- Wasser- und Luftfahrzeuge werden vorwiegend mit Verbrennungsmotoren betrieben und haben im Jahr 2017 ca. 36 Gigatonnen Kohlenstoffdioxid entstehen lassen (Wissensmagazin „scinexx“). Die Korrelation von CO2-Konzentration und globaler Temperaturerhöhung ist wissenschaftlich belegt (Prof. Stefan Rahmstorf in „spektrum.de“) Die Veröffentlichungen, die diesen Zusammenhang bestreiten, lassen sich i. d. R. auf ein ökonomisches Interesse zurückführen.

An dieser Stelle stellt AUFBRUCH C Fragen, die das Spannungsfeld der Mobilität zwischen Notwendigkeit und Unsinnigkeit aufzeigen soll:

Ist es in unserer Zeit vertretbar für ein paar Euro zum Einkaufen in eine europäische Großstadt zu fliegen? Oder: wie viele Urlaubsflüge braucht man pro Jahr um sich zu erholen?

Brauchen wir wirklich Autos, deren Motorisierung ausreicht einen LKW zu bewegen oder mit weit mehr als 200 km/h zu fahren?

Ist es ökologisch sinnvoll Warenlager auf LKWs zu verlegen und damit eine ungleich höhere CO2-Emission zu provozieren?

Deutschland befindet sich in der Rangfolge unter den ersten 10 Staaten, die das Klimagas CO2erzeugen. Die Folgen des Klimawandels scheinen unser Land (noch) wenig zu beeindrucken. Temperaturwerte, Schneetage, Vegetationszeiten, Niederschlagsmengen, Gewässertemperaturen, Grundwasserstand und Zustand unserer Wälder sind anscheinend noch unbedeutende Probleme.

Doch muss es erst, wie in anderen Staaten, dazu kommen, dass Stürme ganze Landstriche verwüsten oder diese überflutet werden, um unser Bewusstsein zu verändern? Unsere Regierung hat das Klimaziel 2020 bereits aus den Augen verloren. Doch positiv ist zu beobachten, dass sich immer mehr junge Menschen Gedanken um die Zukunft unserer Erde machen und dafür auch auf die Straße gehen.

Kann uns eine CO2-Steuer helfen Klimaziele zu erreichen? Eine Steuer, die dem Endverbraucher wiedererstattet werden soll? Eine Steuer, die Produzenten in den Produktionskosten kalkulieren?

Wir brauchen ein konsequentes Umdenken! Ein Umdenken, das die ökonomische Brille auch mal gegen die ökologische Brille austauscht. Wir haben nur diese eine Erde auf der wir leben und die wir unseren Nachkommen überlassen können.

Hauptverursacher der CO2-Emission sind der Energiehunger und der Verkehr. Im Bereich der Mobilität lassen sich Maßnahmen relativ kurzfristig umsetzen.

Wer nun sagt, AUFBRUCH C ist eine Spaßbremse und will uns die Freude am Leben nehmen den wollen wir fragen:

Wie lange können wir uns diesen Lebensstil noch leisten, bevor der Spaß aufhört – und zwar für uns und alle nachfolgenden Generationen?

Andreas Epp bei der „Langen Nacht der Kunst“ in Detmold

Andreas Epp bei der „Langen Nacht der Kunst“ in Detmold

Andreas Epp besuchte zusammen mit Heinrich Zertik und dem Bürgermeisterkandidaten für Lage, Dr. Stefan Everding, am 1. Juni die Sonderausstellung von Jakob Wedel im Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte. Eine sehr gelungene Veranstaltung.
Es gab im Anschluss einen regen Austausch mit den Besuchern, zu dem auch ein schmackhaftes, typisch russisches Gericht („Plow“), gereicht wurde.
AUFBRUCH C fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke Lemgo – Barntrup

AUFBRUCH C fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke Lemgo – Barntrup

Aus den Städten und Gemeinden des lippischen Ostens haben viele ihre Arbeitsplätze in anderen Orten in Lippe und darüber hinaus. Diese Menschen benötigen dringend die Reaktivierung der „Begatalbahn“. Die Pendlerrechnung von IT NRW (siehe Quellenverweise unten) belegt für diese Region die Pendlerströme. Die Anbindung an das überregionale Bahnnetz würde die Region attraktiver machen und stellt eine aktive Förderung dar. Von der FH-Lippe wurde diese Strecke als Pilotprojekt für Taxi-Züge ins Gespräch gebracht.
AUFBRUCH C Lippe fördert den Bahn-, Bus- und Radverkehr im Kreis Lippe.
Quellenhinweise:
Die Rente ist sicher (?)

Die Rente ist sicher (?)

Einige kennen vielleicht noch den Slogan von Norbert Blüm: „Die Renten sind sicher!“ Aber die Zeiten haben sich geändert. Das Schlagwort „Altersarmut“ fällt in den Medien und im realen Alltag immer öfter.

Wir alle haben doch auch schon ältere Mitbürger beobachtet wenn sie Pfandflaschen sammeln. Oder kennen persönlich einen Rentner der mit „wenig Geld“ auskommen muss – oder auf eine Aufbesserung angewiesen ist indem er Einkaufswagen in den Supermärkten sortiert. Der Gesetzgeber hat das Problem zwar gesehen, versucht es aber mit der „Privaten Rentenversicherung“ zu lösen. Wie in so vielen anderen Bereichen der Daseinsvorsorge soll die Wirtschaft das Problem lösen. Aber die verschiedenen privaten Rentenmodelle sind bisher nicht besonders erfolgreich. Dies ist ja auch leicht nachvollziehbar, denn selbstverständlich engagiert sich „Die Wirtschaft“ nur, wenn auch mit Gewinnen zu rechnen ist.

Hinzu kommt: wer ohnehin schon wenig verdient, hat nicht noch Geld für eine private Rentenversicherung übrig. So wird sich das Problem der zukünftig leeren Rentenkasse nicht lösen lassen. Seit Jahren wird unserer staatliches Allgemeingut an die „Wirtschaft“ verkauft. Und die macht Gewinne damit. Das sind Gewinne, die eigentlich unserem Rentensystem zugeführt werden sollten. Zum Beispiel würden sich die Milliardeneinnahmen aus der Straßenmaut dazu anbieten.

Quelle Bild: 115225040 (lizensiert, Adobe Stock)
AUFBRUCH C unterstützt den Bürgermeisterkandidaten der CDU

AUFBRUCH C unterstützt den Bürgermeisterkandidaten der CDU

AUFBRUCH C, Lage

AUFBRUCH C hat sich in einer Fraktionssitzung dazu entschlossen, keinen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl zu stellen und stattdessen den Kandidaten der CDU, Herrn Dr. Everding, zu unterstützen.

Ausschlaggebend war ein persönliches Gespräch zwischen dem Fraktionsvorsitzenden von AUFBRUCH C in Lage, Andreas Epp, mit Herrn Dr. Everding. „Wir hatten hinsichtlich der Politik für Lage viele übereinstimmende Positionen, weshalb letztlich die Unterstützung des CDU Kandidaten für uns den meisten Sinn ergibt“, so Andreas Epp. „Wir werden den Wahlkampf von Dr. Everding gerne unterstützen und empfehlen auch unseren Wählern, ihm ihre Stimme zu geben“.

Parteitag 2019 – Aufbruchstimmung für die Kommunalwahl 2020

Parteitag 2019 – Aufbruchstimmung für die Kommunalwahl 2020

Am vergangenen Samstag, den 9. März 2019, hielt die Partei „AUFBRUCH C“ in Lage ihren Parteitag ab.

Im Fokus stand dabei die Ausrichtung auf die Kommunalwahl 2020. Beschlossen wurde eine Neuausrichtung in der Öffentlichkeitsarbeit auch durch Nutzung moderner Marketinginstrumente, die Vereinfachung zur Aufnahme von neuen Mitgliedern, sowie Anpassungen beim Programm und im Wertemanifest. Ziel ist es, dass sich mehr potentielle Wähler angesprochen fühlen und die Wahlergebnisse aus der letzten Kommunalwahl in Lage und Detmold übertroffen werden.

Zudem haben die Ergebnisse der letzten Landtagswahl dazu ermutigt, in weiteren Städten und Gemeinden wie zum Beispiel in Bad Salzuflen oder auch Augustdorf anzutreten. Es wurde entschieden, sich bis Sommer 2020 auf die Region Lippe zu fokussieren und die bundesweiten Aktivitäten zurück zu stellen.
Intensiv will man sich auch bemühen, mehr Jugendliche und Frauen für die Mitarbeit zu gewinnen und dazu einladen, gerne eigene Gedanken und persönliche Motivation für politische Arbeit einzubringen.

In der turnusgemäß stattfindenden Vorstandswahl wurden diesmal auch Aufgabenbereiche definiert. Zum geschäftsführenden Vorstand wurde Jens Köhler gewählt und damit im Amt bestätigt. Erster Stellvertreter ist weiter Andreas Epp, Fraktionsvorsitzender und Stadtrat in Lage, der in dieser Position insbesondere für die operative Ratsarbeit wertvolle Impulse setzen soll. Neu im Vorstand als zweiter Stellvertreter ist Claus Preuss, Unternehmer aus Bad Salzuflen, der das Ressort „Öffentlichkeitsarbeit“ übernimmt.
Zu Beisitzern des Vorstands gewählt wurden Dr. Ditmar Teschke und Harry Rein.

Bild (von links)
Dr. Teschke, C. Preuss, A. Epp, J. Köhler, H. Rein

Diesel Fahrverbote – Populismus oder Erfolgsrezept?

Diesel Fahrverbote – Populismus oder Erfolgsrezept?

Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass bei einer Verbrennung mit Luftsauerstoff Stickstoffoxide (NOx) entstehen. So entsteht NOx in hoher Konzentration beim Rauchen, beim Kochen auf einem Gasherd, beim Abbrennen von Kerzen und auch beim Fahren eines Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor (auch wenn es einen Benzinmotor hat). Helfen Dieselfahrverbote tatsächlich Atemwegserkrankungen zu vermeiden?

Wenn man sich die politischen Diskussionen der letzten Monate anhört, scheint es nur noch eine Lösung zu geben: Elektromobilität

Damit Elektroautos ihrem (sauberen) Ruf gerecht werden und den Verbrennungsmotor ersetzen können, müssen allerdings noch einige Bedingungen erfüllt werden:

  • Der Strom muss ökologisch erzeugt sein
  • Die Batterien müssen umweltunschädlich produziert sein und recycelt werden können
  • Es müssen genügend Ladestationen vorhanden sein
  • Die Reichweite sollte vergleichbar sein
  • Die Fahrzeuge müssen auch von Menschen mit kleinem Einkommen finanzierbar sein

Gibt es bis dahin „nurdas Dieselfahrverbot, um unsere Gesundheit zu schützen? Ist es nicht stattdessen an der Zeit, über sinnvolle flankierende Maßnahmen nachzudenken und diese auch umzusetzen?

Um nur einige zu nennen:

  • Intelligente Verkehrsführung, die Brems- und Beschleunigungsvorgänge reduziert, was geringere NOx, CO2 und Feinstaubemissionen zur Folge hätte
  • Ausbau des ÖPNV
  • Verlagerung des Transports von der Straße auf die Schiene
  • Verbot von Billigflügen
  • Geschwindigkeitsbegrenzungen

In den letzten Tagen zweifelten Herr Prof. Köhler (Lungenfacharzt) und über 100 weitere seiner Kollegen unter fachwissenschaftlichen Aspekten die Grenzwertsetzung an und forderten neue Untersuchungen.

Dr. Franz Rohrer kommt in der Jülicher Studie zu folgendem Schluss: „Selbst wenn man alle Diesel-PKW in Köln von der Straße holt, lässt sich der NOx am Clevischen Ring dadurch vermutlich nur um 15 Prozent senken. Das wäre viel zu wenig, um den EU-Grenzwert dort einzuhalten.“

Dienen Grenzwertsetzungen und Fahrverbote nur der Automobilindustrie? Nachdem festgestellt wurde, dass die Abgase der Verbrennungsmotoren für Menschen schädlich sind (was sicherlich zutreffend ist) wird die Elektromobilität forciert. Wird in einigen Jahrzehnten festgestellt, dass Elektroautos, insbesondere die Batterien, ökologisch nicht nachhaltig produziert, betrieben und entsorgt werden können – kommt man (erst) dann endlich zum umweltneutralen Fahrzeug?

Jeremy Rifkin beschrieb schon 1982 in seinem Buch „Entropie“, dass wir uns im Frühstadium einer historischen Wende befinden, die sich weg von fossilen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Energiequellen orientiert. Mit den Energiequellen Sonne, Wind und Wasser lässt sich Wasser zu den Gasen Wasserstoff und Sauerstoff elektrolysieren, die dann wieder zu Wasser verbrannt werden können. Weshalb geht die Entwicklung der wasserstoffbetriebenen Fahrzeuge und der Aufbau eines Netzes von Wasserstofftankstellen so schleppend voran? Wasserdampf als Verbrennungsprodukt ist nun wirklich nicht als gesundheitsschädlich einzustufen.

Unabhängig von der wissenschaftlich-technischen Diskussion bleibt die Frage der Verantwortung für den Betrieb jüngerer Dieselfahrzeuge. Die Fahrzeuge sind vom Kraftfahrtbundesamt unter definierten Voraussetzungen für den Straßenverkehr zugelassen. Wenn ein Automobilhersteller die Zulassungsvoraussetzungen bewusst manipuliert und der Betrieb des Fahrzeugs dadurch eingeschränkt wird, ist der Hersteller dafür in vollem Umfang haftbar zu machen. Muss der Käufer, der ein Fahrzeug unter falschen Voraussetzungen gekauft hat, den finanziellen Verlust, der durch die eingeschränkte Betriebserlaubnis entstanden ist, einfach so hinnehmen? In welchem Rechtsstaat leben wir, wenn der Geschädigte den Schaden selbst zu tragen hat?

Auf welchem Stern lebt unser Verkehrsminister Herr Scheuer, wenn er davon ausgeht, dass das Problem sich durch Erneuerung der Flotte lösen lässt? Weiß er nicht (mehr), dass viele Menschen lange auf ein neues Auto sparen müssen? Andere können sich gar kein neues Auto leisten!

Eine Antriebstechnologie, die auf Verbrennungsmotoren basiert ist sicher nicht unkritisch und nur noch eine vorübergehende Lösung. Jedoch sprechen die derzeitigen Daten und Fakten nicht dafür, dass es sofortige Fahrverbote geben muss.

Fahrverbote, die sich auf Diesel-Fahrzeuge beschränken, ignorieren die CO2 Problematik. Vielmehr sollten flankierende Maßnahmen ergriffen werden, die kurzfristig umsetzbar sind (s. o.).

Liegen die Konzepte für den Wasserstoffantrieb nicht schon viel zu lange in den Schubladen der Automobilindustrie?

AUFBRUCH C plädiert dafür, dass neue, wirklich umweltneutrale Antriebe zügig entwickelt und auch gefördert werden – und die nötige Infrastruktur dazu bereitgestellt wird.

Quelle Beitragsbild: Adobe Stock, K.-U- Häßler

Über den Umgang mit Regenwasser

Über den Umgang mit Regenwasser

Dass Regenwasser für die Natur und die Menschen ein Segen ist, kann von jedem nachvollzogen werden. Ohne Wasser stirbt jedes Leben. In großen Mengen wird Wasser allerdings zu einer Gefahr, die Verwüstung und Tod bringen kann. Deshalb sind die Menschen in der Verpflichtung, mit Regenwasser verantwortungsvoll und nachhaltig umzugehen.

Regenwasser ist kein Abwasser

„Regen bringt Segen“, so ist ein Ratgeber der Stadt Karlsruhe überschrieben. Sind wir uns dessen noch bewusst, dass Regenwasser kein Abwasser ist, welches so schnell wie möglich, meistens über Rohrleitungen, entsorgt werden muss? Die Ableitung des Regenwassers über Rohrsysteme war jedenfalls die gängige Praxis der vergangenen Jahrzehnte. Wir müssen uns dringend die Frage stellen, ob diese Vorgehensweise, besonders unter Berücksichtigung der veränderten Klima- und Wetterlage, noch zeitgemäß ist.

Experten gehen davon aus, dass sich durch die globale Erderwärmung das Klima und auch die Wetterereignisse ändern. So sind mehr Hitze- und Dürreperioden zu erwarten. Gleichzeitig nimmt die Häufigkeit des Starkregens zu (Umweltbundesamt 2018). Kann das Problem dadurch gelöst werden, indem Kanäle mit größerem Durchmesser gebaut werden? Das würde das Problem nur in tiefer gelegene Gebiete verlagern. Eine nachhaltige Lösung heißt Regenwasserbewirtschaftung. Es müssen Entwässerungssysteme gebaut werden, die dem Anspruch der Nachhaltigkeit gerecht werden.

Im folgenden sollen Projekte aus verschiedenen Städten und Gemeinden vorgestellt werden, die den Anspruch der Nachhaltigkeit erfüllen:

1. Versickerung auf wasserdurchlässigem Boden

Grundstücke sollten so gestaltet werden, dass das Regenwasser in Mulden oder Entwässerungssysteme geleitet wird. Flächen sollten entsiegelt werden, um den Oberflächenabfluss zu reduzieren. → Grundwasserbildung

2. Dachbegrünung

Begrünte Dächer sorgen dafür, dass das Regenwasser zum Teil die Dachrinne nicht erreicht. → Verbesserung des Kleinklimas

3. Mulden – Rigolen

Regenwasser wird über Mulden mit geringer Fließgeschwindigkeit abgeleitet und das Restwasser wird in Rigolen zur Versickerung gebracht. → Grundwasserbildung

4. Renaturierte Oberflächengewässer

Der Rückbau von Gewässern hat einen großen ökologischen Nutzen für die Tier- und Pflanzenwelt. Nachdem die Seitenbefestigung des Gewässers entfernt worden ist und natürliche Hindernisse eingebaut wurden, kann das Wasser mit geringer Geschwindigkeit abfließen und versickern.→ Lebensräume für Tiere und Pflanzen, Grundwasserbildung

5. Auffangen von Regenwasser

Das Auffangen von Regenwasser in Zisternen oder Regenwassertonnen bietet den Vorteil, dass auch in Hitzeperioden Wasser zur Grundstücksbewässerung zur Verfügung steht und nicht aufwändig aufbereitetes Trinkwasser genutzt werden muss.

 

Die oben beschriebenen Maßnahmen bieten viele Vorteile für Mensch und Natur. In Detmold scheint dieser Umdenkprozess noch nicht stattgefunden zu haben (von wenigen Projekten abgesehen, die wohl mehr als pressewirksam angesehen werden können und nicht als flächendeckendes Konzept).

So soll im Winkelweg die Straße aufgerissen werden (ohne zwingende Notwendigkeit) und ein Regenwasserkanal auf versickerungsfähigem Grund gegen den Willen der Anwohner gebaut werden. Um zu dokumentieren, dass Nachhaltigkeit und der Wille der Anwohner keine Rolle spielen? Eine Entwässerung, die viele Jahrzehnte funktioniert hat und den Anwohnern genügt hat, soll nun nicht mehr brauchbar sein?

Detmold sollte sich einen Namen mit nachhaltigen Umweltkonzepten machen und im Sinne der Bürgerbeteiligung das Votum der Anwohner ernst nehmen. AUFBRUCH C fordert den Rat der Stadt Detmold auf, Regenwasser als kostbares Gut zu betrachten und zu behandeln und in den Stadtrandgebieten eine Ableitung zu präferieren, die nicht über Rohrsysteme führt, wenn die Bodenverhältnisse es zulassen!

Regen bringt Segen!